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   LSG Bayern, 08.01.2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko   

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https://dejure.org/2007,22187
LSG Bayern, 08.01.2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko (https://dejure.org/2007,22187)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08.01.2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko (https://dejure.org/2007,22187)
LSG Bayern, Entscheidung vom 08. Januar 2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko (https://dejure.org/2007,22187)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Abrechnung eines facharbeitsmedizinischen Gutachtens im sozialgerichtlichen Verfahren; Berücksichtigung eines Verbots der reformatio in peius bei der gerichtlichen Festsetzung gegenüber der von der im Verwaltungswege berechneten Vergütung ; Beurteilung einer Minderung ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    JVEG § 8 Abs. 2 § 9 Abs. 1 Anl. 1
    Vergütung medizinischer Sachverständiger im sozialgerichtlichen Verfahren

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • LSG Bayern, 10.03.2015 - L 15 RF 5/15

    Entschädigung gem. § 4 JVEG

    In jedem Fall zur Beurteilung zu rechnen ist die (einmalige) Aufzählung der Diagnosen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 08.01.2007 unter dem Az. L 4 KR 42/05 ZVW.Ko, vom 14.05.2012, Az.: L 15 SF 276/10 B E, und vom 17.12.2013, Az.: L 15 SF 275/13).
  • LSG Bayern, 17.12.2013 - L 15 SF 275/13

    Vergütung, Gutachtenkosten, Orthopädie, Rechnungskürzung, Kopierkosten

    Jedenfalls zur Beurteilung zu rechnen ist die (einmalige) Aufzählung der Diagnosen (vgl. Beschluss des Senats vom 08.01.2007 unter dem Az. L 4 KR 42/05 ZVW.Ko).
  • LSG Bayern, 14.05.2012 - L 15 SF 276/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten -

    Dies entspricht der wiederholten Rechtsprechung des Kostensenats (vgl. z.B. Beschlüsse vom 16.12.1994, Az.: L 12 B 156/92.Ar; vom 08.01.2007, Az.: L 4 KR 42/05 ZVW.Ko).
  • SG Karlsruhe, 25.10.2013 - S 1 KO 3683/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen -

    Die beantragte richterliche Festsetzung ist mithin keine Abänderung der von der Kostenbeamtin vorgenommenen Berechnung, sondern eine davon unabhängige erstmalige Festsetzung der Vergütung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 JVEG, durch die eine vorherige Berechnung der Beträge im Verwaltungsweg gegenstandslos wird (vgl. Bay. LSG vom 08.01.2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko sowie BGH, Breithaupt 1969, 364, 365).

    Deshalb greift das Verbot der "reformatio in peius" bei einer gegenüber der von der Kostenbeamtin berechneten Vergütung niedrigeren Festsetzung nicht ein (vgl. u.a. LSG Baden-Württemberg, Breithaupt 1995, 169, 170; LSG Nordrhein-Westfalen, Breithaupt 2001, 402, 403; Bay. LSG vom 01.08.2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko - vom 17.07.2012 - L 15 SF 29/12 - und vom 31.07.2012 - L 15 SF 229/10 - LSG Schleswig-Holstein vom 10.12.2008 - L 1 SK 14/08 - sowie Thür.

  • LSG Bayern, 24.04.2014 - L 15 SF 368/13

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - Gutachten -

    Jedenfalls zur Beurteilung zu rechnen ist die (einmalige) Aufzählung der Diagnosen (vgl. Beschlüsse des Senats vom 08.01.2007 unter dem Az. L 4 KR 42/05 ZVW.Ko, und vom 17.12.2013, Az.: L 15 SF 275/13).
  • LSG Bayern, 15.03.2010 - L 15 SF 69/10

    Sozialgerichtliches Verfahren - Sachverständigenvergütung - HNO-ärztliches

    Dennoch hat der Kostenbeamte des BayLSG mit Aktennotiz vom 24.02.2010 darauf hingewiesen, dass entsprechend dem Beschluss des Kostensenats des BayLSG vom 08.01.2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko - die Beweisanordnung samt der Diagnosen im zutreffenden Kontext als Beurteilung anerkannt werden kann, wenn sie einmal (nicht aber zweimal) wiedergegeben wird.
  • SG Karlsruhe, 16.11.2012 - S 1 KO 4138/12

    Sozialgerichtliches Verfahren - Entschädigung eines sachverständigen Zeugen -

    Denn die richterliche Festsetzung ist keine Abänderung der von der Kostenbeamtin vorgenommenen Berechnung, sondern eine davon unabhängige erstmalige Festsetzung der Entschädigung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 JVEG, durch die eine vorherige Berechnung der Beträge im Verwaltungsweg gegenstandslos wird (vgl. Bay. LSG vom 08.01.2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko sowie BGH, Breithaupt 1969, 364, 365).
  • SG Hildesheim, 20.02.2013 - S 12 KO 32/12
    Denn die richterliche Festsetzung ist keine Abänderung der von dem Urkundsbeamten vorgenommenen Berechnung, sondern eine davon unabhängige erstmalige Festsetzung der Entschädigung nach § 4 Abs. 1 Satz 1 JVEG, durch die eine vorherige Berechnung der Beträge im Verwaltungsweg gegenstandslos wird (vgl. Bayerisches LSG vom 8. Januar 2007 - L 4 KR 42/05 ZVW.Ko sowie BGH, Breithaupt 1969, 364, 365).
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